Rechtsprechung
LSG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2012 - L 16 AL 104/11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
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Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
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Arbeitslosenversicherung
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- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Aachen, 25.02.2011 - S 10 AL 261/10
- LSG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2012 - L 16 AL 104/11
- BSG, 17.08.2012 - B 11 AL 40/12 B
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2006 - L 12 AL 21/06
Arbeitslosenversicherung
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2012 - L 16 AL 104/11
Die Existenzgründung im Sinne des § 57 SGB III setze insoweit nicht notwendigerweise die Neugründung eines Unternehmens voraus, auch eine Betriebsübernahme oder die Erweiterung einer nebenberuflichen Tätigkeit zu einer hauptberuflichen Selbständigkeit könne nach der Begründung im Gesetzesentwurf eine Existenzgründung darstellen (BT-Drucks. 16/1696, S. 30, LSG NRW, Urt. v. 15.11.2006 - L 12 AL 21/06).Erstmalige Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit kann zwar auch die Übernahme eines bereits bestehenden Betriebes oder die Ausweitung einer zuvor ausgeübten selbständigen Nebentätigkeit sein, wenn hierdurch Arbeitslosigkeit beendet wird (vgl. BSG, Urteil vom 01.06.2006, NZS 2007, 102-104; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15.11.2006, NZS 2007, 559 f.;… Stratmann in Niesel/Brandt, SGB 111, 5. Aufl. §§ 47 - 57, Rdnr. 6 u. 7 m.w.N.).
Eine bloße Umstrukturierung oder Änderung des Geschäftszwecks ist aber keine Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit im Sinne des § 57 SGB III (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 15.11.2006, aaO).
- BSG, 01.06.2006 - B 7a AL 34/05 R
Überbrückungsgeldanspruch - Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit - Ausweitung …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2012 - L 16 AL 104/11
Eine selbständigen Tätigkeit wird aufgenommen, wenn erstmals eine unmittelbare, auf berufsmäßigen Erwerb gerichtete und der Gewinnerzielung dienende Handlung mit Außenwirkung vorgenommen wird (BSG, Urteil vom 01.06.2006 - B 7a AL 34/05 R -juris-).Erstmalige Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit kann zwar auch die Übernahme eines bereits bestehenden Betriebes oder die Ausweitung einer zuvor ausgeübten selbständigen Nebentätigkeit sein, wenn hierdurch Arbeitslosigkeit beendet wird (vgl. BSG, Urteil vom 01.06.2006, NZS 2007, 102-104; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15.11.2006, NZS 2007, 559 f.;… Stratmann in Niesel/Brandt, SGB 111, 5. Aufl. §§ 47 - 57, Rdnr. 6 u. 7 m.w.N.).
- LSG Baden-Württemberg, 15.08.2017 - L 13 AL 1423/16
Gründungszuschuss - Anspruchsvoraussetzungen - Nachweis der Tragfähigkeit der …
Das ist dann nicht der Fall, wenn aufgrund bereits bestehender Geschäftskontakte und abzuwickelnder Aufträge hinreichende Einnahmen erwirtschaftet werden können (LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 1. Februar 2012 - L 16 AL 104/11 - juris Rn 18). - LSG Baden-Württemberg, 27.06.2014 - L 12 AL 5178/12